Verkehrsreform

Verkehrsreduktion als Gewinn an Lebensqualitiät für Alle

Strassenverkehr beeinträchtigt mittlerweile das Wohlbefinden eines Grossteils der Bevölkerung. Kaum eine Gegend bleibt verschont, selbst Passstrassen sind zur Spielwiese von Horden Motorradfahren verkommen, die aus lauter Plausch und Blödsinn ihre Langeweile durch unerträglichen Lärm vertreiben. Nur noch sehr wohlhabende Personen können sich eine wirklich ruhige Wohnlage mit sauberer Luft leisten.

Dabei könnten von weniger Strassenverkehr alle profitieren: Der Langsamverkehr und der öffentliche Verkehr sind um ein Mehrfaches günstiger, ruhiger und erst noch vorteilhafter für die Gesundheit.

Dafür braucht es bloss eine entsprechende Besteuerung, die einfach laufend so stark erhöht wird, bis das oberste Ziel, die Reduktion des MIV um zwei Drittel, erreicht ist. Gleichzeitig kann auch das zweite Ziel, die Reduktion des Energieverbrauchs pro gefahrenen Kilometer um die Hälfte, erreicht werden. Auch wenn ein Teil durch öffentlichen Verkehr ersetzt wird, ergibt sich immer noch eine massive Reduktion des Gesamtenergieverbrauchs durch den Verkehr. Einkommensschwächere Personen werden durch das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) finanziell mindestens gleich gut gestellt sein, solange ihr Mobilitätsverhalten in einem vernünftigen Rahmen liegt.

Demgegenüber wird der Langsamverkehr um ein Mehrfaches zunehmen, was nicht bloss der Umwelt und dem Portemonnaie zugute kommt, sondern ganz entscheidend auch der Volksgesundheit.

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Ausgangslage

Die Mobilität wurde jahrzehntelang als eine positive Errungenschaft der modernen Zivilisation betrachtet, die möglichst allen Menschen in möglichst unbeschränktem Masse zur Verfügung stehen sollte. Erst in den 1970er Jahren kam namhafte Kritik an diesem grenzenlosen Wachstum auf, als all die negativen Folgen immer offensichtlicher wurden:

• Umweltverschmutzung: Der motorisierte Individualverkehr (MIV) ist für einen Grossteil der ausgestossenen Schadstoffe in der Luft verantwortlich. Hinzu kommt noch die Verschmutzung durch den Gummiabrieb der Pneus, der das Grundwasser verschmutzt.
• Klimaerwärmung: Auch die Klimaerwärmung wird massgeblich durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe verursacht.
• Lärm: Nebst der Verschmutzung durch Schadstoffe wird der durch den MIV verursachte Lärm für viele Menschen je länger, desto unerträglicher, gerade für Einkommensschwächere, die sich die ruhigeren, aber teureren Wohnlagen nicht mehr leisten können. Ganz zu schweigen von all den Motorenfans, die ihren Lärm so gar noch als Vergnügen betrachten.
• Bewegungsarmut: Je grösser, billiger und bequemer das Angebot an motorisierten Fahrzeugen, desto weniger bewegen sich die Menschen. Kommt dazu, dass auch die heutige Arbeitswelt kaum mehr Bewegung abverlangt, sodass das Bedürfnis nach Fitnesseinrichtungen umso mehr steigt (die auch wieder knappe Ressourcen wie Räume und Energie brauchen).
• Zivilisationskrankheiten: Bewegungsarmut, Schadstoff- und Lärmbelastung führen zu allerlei typischen Zivilisationskrankheiten wie Kreislaufproblemen, Stress, Allergien usw. So wird das Gesundheitswesen, das eh schon unter Personalnot und Kostenexplosion leidet, noch mehr belastet.
• Zerstörung von Kulturland: Der unaufhörliche Verkehrszuwachs zerstört die eigenen Lebensgrundlagen, sodass sich das Land längst nicht mehr selbst ernähren kann. Der Eigenversorgungsgrad der Schweiz beträgt heute noch rund 50 %.
• Abhängigkeit von Unrechtsstaaten und Diktaturen: Der extreme Bedarf an fossiler Energie macht das Land in hohem Ausmass abhängig von meist demokratiefeindlichen oder gar diktatorischen Staaten. Ähnlcihes gilt im übrigen für den Bedarf an sogeannten seltenen Erden, die es für die Elektormobilität braucht.

Da die Menschen, die es sich leisten können, vor all diesen Problemen zu fliehen versuchen, verursachen sie gerade dadurch noch mehr Verkehr, woraus ein eigentlicher Teufelskreis entsteht. Leidtragende sind regelmässig Einkommensschwächere und Menschen des Südens, die eh schon unter Hitze und Trockenheit leiden.

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Ziele

Reduktion des motorisierten Strassenverkehrs um zwei Drittel

Der Autoverkehr kann ohne weiteres und zum Wohl aller um zwei Drittel reduziert werden:

• Ersatzloser Verzicht auf das erste Drittel: Mindestens ein Drittel des heutigen Verkehrs fällt in die Kategorie „Plausch und Blödsinn“ (zum Beispiel Elterntaxis, Fahrten in weit entfernte Einkaufszentren oder Fahrten zum Sport treiben). Die Mobilität ist derart billig geworden, dass viele Menschen völlig gedankenlos ins Auto steigen, sei es aus Langeweile, sei es aus Bequemlichkeit.
• Übernahme des zweiten Drittels durch Langsamverkehr und ö.V.: Ein Grossteil der Autofahrten kann ohne weiteres mit dem Velo, dem e-Bike oder gar zu Fuss zurückgelegt werden. Weitere Fahrten können künftig, dh. wenn das Angeobt an ö.V. und Carsharing entsprechend ausgebaut wird, auch auf dem Land bequem mit Tram und Bus zurückgelegt werden.

Reduktion des Energieverbrauchs um mindestens 50 %

Heute wird nicht bloss viel zu viel gefahren, sondern darüber hinaus auch völlig ineffizient. So verbrauchen neu zugelassene Autos immer noch mehr als 6 Liter/100 km, obwohl technisch gesehen 3 Liter auch genügen würden (auch elektrisch betriebene Autos sind grösstenteils völlig übermotorisiert). Dieses Missverhältnis wird noch gesteigert, wenn das Sparpotential durch eine effizientere Fahrweise berücksichtigt würde (insbesondere tiefere Geschwindigkeiten sowie sanfteres Beschleunigen und Bremsen). Aber auch der öffentliche Verkehr hat noch ungenutztes Potential, wie zum Beispiel effizientere Auslastung der Schienenkapazitäten durch autonome Zugsteuerung.

Keine Zunahme des Bahnverkehrs

Der Umstieg vom Auto auf den Zug sollte keine Zunahme des Zugverkehrs zur Folge haben, denn auch hier sind einerseits die Kapazitätsgrenzen und andererseits die Grenzen der Zumutbarkeit an Umwelt und Anwohner längst überschritten. Um den Umstieg zu bewältigen, ist also auch beim Bahnfahren ein vernünftiger Konsum gefordert. Eine einfache, aber effiziente Massnahme ist die Abschaffung von Generalabonnements. Die Menschen werden sich wieder vor jeder Reise überlegen, ob diese wirklich nötig ist, oder zum Beispiel eine Sitzung nicht auch online möglich ist oder die Wanderung in der näheren Umgebung ebenso attraktiv ist (selbstverständlich möglich sind aber vereinfachte Abrechnungssysteme).

Reduktion des Flugverkehrs um zwei Drittel

Die mit Abstand schlimmste Umweltverschmutzung entsteht durch das Flugzeug. Paradoxerweise ist gerade die Luftfahrt steuerbefreit, was einer staatlich subventionierten Umweltzerstörung gleichkommt. Kein Wunder hat der Luftverkehr derart überhandgenommen, dass das Fliegen zu einem Massenphänomen geworden ist. Darunter leidet nicht nur die Umwelt, sondern es leidet mittlerweile auch ein erheblicher Teil der Bevölkerung unter dem Lärm.

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Massnahmen

Für die Verkehrsreform ist ein ganzes Bündel an Massnahmen erforderlich, allen voran eine massiv höhere Besteuerung MIV.

Progressive Besteuerung der unerwünschten Mobilität

Am weitaus einfachsten und effizientesten kann die Mobilität durch entsprechende finanzielle Belastung gesteuert werden. Dazu dient die Steuerreform, also der kontinuierliche Ersatz sämtlicher bisheriger Steuern und Abgaben durch eine Konsumsteuer (beziehungsweise den Ausbau der MWST).

Beispiele	Steuersatz
Velos	0 %
e-Bikes	5 %
Billets des ö.V.	10 %
Benzin, Diesel	500 %
Kerosin	1’000 %
Elektrizität	100 %
Elektroautos mit maximal 20 PS pro Sitzplatz	20 %
Autos mit maximal 20 PS pro Sitzplatz	50 %
Autos mit 21 bis 50 PS pro Sitzplatz	100 %
Parkplätze für Velos und e-Bikes	0 %
Parkplätze für Carsharing-Autos	50 %
Parkplätze für übrige Autos	200 %

Massiver Ausbau des Tram- und Busangebots

Ein wichtiges Argument gegen den Umstieg vom Auto auf den ö.V. ist das mangelhafte Angebot ausserhalb der Städte, während umgekehrt der ö.V. häufig gerade deshalb nicht namhaft ausgebaut wird, weil die Nachfrage fehlt, womit dann der Teufelskreis perfekt ist.

Durch die massive Verteuerung des Autofahrens wird dieses Problem aber schnell gelöst, da die Nachfrage nach ö.V. automatisch steigt! Dabei ist das Tram erste Wahl für Agglomerationen, während in Randregionen der Bus ideal ist. So könnte beinahe überall eine Taktverdichtung auf bis zu zehn Minuten erreicht werden (in der Agglomeration und in Städten sogar bis zu zwei Minuten). Auch das Angebot zu Randzeiten könnte zum Beispiel durch selbstfahrende Busse bedarfsgerecht erweitert werden.

Reduktion des Strassenraums

Heute ist der weitaus grösste Teil der Strassen Autos vorbehalten, also dem ineffizientesten Verkehrsmittel. Mit ein paar einfachen Grundsätzen kann dieser Missstand behoben werden:

• Gleich viele Velospuren wie Autospuren: Heute werden Velofahrer regelmässig an den Rand gedrängt, wo sie sich bestenfalls auf schmalen Streifen vor den vorbeirasenden Autos in Acht nehmen sollen. Das gipfelt zudem noch regelmässig in Kreuzungen, wo die Velostreifen zugunsten von Einspurstrecken für Autos ganz aufgehoben werden. Der Schutz wird also ausgerechnet dort ganz aufgehoben, wo er am dringendsten wäre. Eine solche Verkehrsordnung zulasten der schwächsten Verkehrsteilnehmer verletzt das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit. Das muss dringend umgekehrt werden, indem neu das Prinzip gilt, dass auch auf Kreuzungen immer mindestens gleich viele Velsospuren wie Autospuren realisiert werden. Wo der Platz nicht ausreicht, müssen Autospuren aufgehoben werden. Selbstverständlich darf das nicht etwa auf Kosten von Fussgängern gehen.
• Autos fahren hinter statt neben Tram und Bus: Mit diesem einfachen Prinzip können Autos gegenüber Tram und Bus bewusst ausgebremst werden. Dazu werden überall die heute vielfach separaten Tram- und und Autospuren zusammengelegt. An Haltestellen ist es Autos so nicht mehr möglich, das Tram zu überholen. Entsprechendes gilt für Busse: Statt der heute noch üblichen Haltestellebuchten, die Platz zu Lasten des Trottoirs beanspruchen, werden sogenannte Haltestellenkaps eingerichtet, sodass der Bus auf der Autospur hält und die Autos dahinter warten müssen. Das macht nicht nur die Busse attraktiver, sondern dient auch der Verkehrssicherheit und schafft ganz nebenbei noch mehr Platz für die Passagiere oder für Bäume.
• Rückbau von Autobahnen und Autostrassen: Bei der angestrebten Reduktion des motorisierten Individualverkehrs um mindestens zwei Drittel, wird mindestens die Hälfte der heutigen Strassenkapazität überflüssig. Dieser Anteil kann entweder ganz zurückgebaut werden, oder er wird für den Langsamverkehr und den ö.V. genutzt.

Reduktion und Umnutzung des Parkraums um 75 %

Vom heutigen Parkplatzangebot wird künftig nur noch ein Viertel in der heutigen Form zur Verfügung stehen. Die anderen drei Viertel können umgenutzt oder gar ganz abgebaut werden. Das geht zudem ohne dass danach zu wenig Plätze zur Verfügung stehen würden. Denn durch die massive Besteuerung des motorisierten Individualverkehrs wird auch die Anzahl Motorfahrzuge ganz von alleine massiv abnehmen und die Menschen werden verstärkt Carsharing-Angebote nutzen:

• 25 % Umwandlung in Carsharing- und Gewerbeplätze: Jedes gemeinsam genutzte Auto kann rund 10 private Autos ersetzen. Ein Viertel der Parkplätze wird deshalb für Carsharing-Autos, Taxis und den Güterumschlag reserviert.
• 25 % Umwandlung in (gedeckte) Velo-Abstellplätze: Vor allem in städtischen Gebieten besteht ein grosser Mangel an Velo-Abstellplätzen.
• 25 % Umwandlung in Platz für Natur oder Spiel: Ein weiteres Viertel kann je nach Situation für Baumpflanzungen und ähnliches genutzt werden. So wird ganz nebenbei das Mikroklima in Städten verbessert.

Diese Umnutzung von Parkraum wird im Übrigen nicht etwa zu einem Mangel führen, sondern ganz im Gegenteil zu einem Überfluss, da insbesondere die massive Besteuerung des motorisierten Individualverkehrs zu einem grossflächigen Rückgang an Autos führt. So finden auch Handwerker im Kundeneinsatz wieder genügend Parkplätze.

Umkehrung der Strassenpriorisierung

Ein grosses Übel des vergangenen Jahrhunderts ist die Ausrichtung des gesamten Verkehrsraums auf den Autoverkehr. Die Folgen davon sind katastrophal und der Langsamverkehr wurde völlig an den Rand gedrängt. Ziel muss sein, dass bei der Verkehrsplanung immer zuerst an die Fussgänger und Velofahrer gedacht wird und erst am Schluss an die Autos.

• Priorisierung von Fuss- und Velowegen: Bei der Planung wird immer zuerst der Langsamverkehr optimiert und erst dann geschaut, ob noch Strassen möglich sind. Das gilt gerade auch bei Kreuzungen und Baustellen.
• Rückbau von Autobahnen: Ein Grossteil der Autobahnen wird überflüssig und kann zugunsten von Kulturland zurückgebaut werden.

Geschwindigkeitslimiten

Die Höchstgeschwindigkeit wird nicht mehr nach den Bedürfnissen der Autos, sondern nach denjenigen der Bewohner und des Langsamverkehrs bestimmt:

Höchstgeschwindigkeit	innerhalb von Siedlungsgebieten	ausserhalb von Siedlungsgebieten
Autobahnen und -strassen	50 km/h	80 km/h
Hauptstrassen	30 km/h	50 km/h
Nebenstrassen	30 km/h	50 km/h
Quartierstrassen und Fussgängerzonen	Schritttempo	–

Aktive Förderung von autonom fahrenden Autos

Um die Sicherheit und gleichzeitig den Verkehrsfluss zu verbessern, wird die Entwicklung von selbstfahrenden Fahrzeugen durch Forschung an den Hochschulen aktiv gefördert. Je nach Entwicklungsstand könnte sogar bestimmt werden, dass zum Beispiel Autobahnen ausschliesslich solchen Fahrzeugen vorbehalten werden.

Aufhebung von Flughäfen

Zwei Landesflughäfen (Zürich und Genf) genügen bei der avisierten Reduktion des Flugverkehrs um zwei Drittel völlig. Das heisst, der Flughafen Basel kann mangels Bedarf ersatzlos aufgehoben werden, während Zürich und Genf wieder genügend Kapazitäten hätten. Die regionalen Flughäfen können sowieso geschlossen werden, falls sie nicht für spezielle Aufgaben wie Sicherheit oder Rettung nötig sind.

Anpassung von Bauvorschriften

Dank der einfachen, aber sehr effizienten Steuerung über das Portemonnaie braucht es bloss wenige Vorschriften (und schon gar keine Kampagnen oder Subventionen):

• Mindestzahl von Veloabstellplätzen: Pro Zimmer einer Wohnung muss mindestens ein komfortabler Abstellplatz für Velos bereitgestellt werden. Auch für öffentliche Einrichtungen müssen genügend Plätze geschaffen werden.
• Höchstzahl von Autoabstellplätzen: Die vielerorts immer noch bestehende Mindestanzahl an Abstellplätzen wird zu einer Höchstzahl: pro 10 Wohnungen höchstens zwei, wovon mindestens einer für Carsharing, wobei die Parkplätze in unterirdischen Einstellhallen eingerichtet werden müssen. Öffentliche Parkhäuser hingegen werden streng limitiert (und in Innenstädten zum Beispiel ganz aufgehoben).

Ausnahmsweise Verbote

Grundsätzlich können die Ziele lediglich durch eine gezielte Besteuerung erreicht werden, also ohne Verbote. Lediglich völlig unsinnige Fahrzeuge werden gleich ganz verboten, so zum Beispiel:

• Autos mit mehr als 50 PS pro Sitzplatz: Sogenannte Sportautos mit unsinniger Übermotorisierung müssen ganz verboten werden. Sie sind nicht bloss völlig unnötig, sondern stellen ein erhebliches Risiko für Raserei und Fahrten und dem Titel „Plausch und Blödsinn“ dar. Leistungssteigerung („Tuning“) jeglicher Art ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung erfolgt die Beschlagnahme des Autos.
• Motorräder: Es werden nur Zweiräder zugelassen, die zumindest zur Hälfte aus eigener Muskelkraft betrieben werden (also zum Beispiel e-Bikes, aber keine e-Trottis). Der Umweltzerstörung aus blossem Vergnügen muss ein klarer riegel geschoben werden.
• Motorboote: Zulässig sind Motoren nur noch als Schubhilfe für Segelboote und Berufsfischer. Damit verschwindet das lästige Gedröhne auf den Seen und Flüssen.
• Privatflugzeuge, Helikopter, Taxidrohnen und ähnliches: Das Luxushobby einiger weniger nervt Tausende und sollte längst untersagt werden..

Selbstverständlich gibt es Ausnahmen für Fahrzeuge, die der Sicherheit, Rettung oder anderen Staatsaufgaben dienen.

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Erwünschte Nebenwirkungen

Das Hauptziel der Verkehrsreduktion ist in erster Linie der Natur- und Klimaschutz sowie die Schonung der Energieressourcen. Gleichzeitig haben die Massnahmen weitere interessante Wirkungen:

• Volksgesundheit: Je mehr die Bevölkerung motiviert wird, sich aus eigener Kraft zu bewegen, desto besser für die Volksgesundheit.
• Weniger Unfallopfer: Weniger und langsamerer Verkehr bedeutet entsprechend weniger Unfälle und Verletzte. Das wiederum führt zu tieferen Unfallkosten.
• Tiefere Krankheitskosten: Der Verkehr verursacht zudem enorme Kosten durch umweltbedingte Krankheiten. Auch diese Kosten können massiv reduziert werden.
• Mehr freies Einkommen: Durch die Vermeidung von unnötigem Verkehr kann die Bevölkerung viel Geld sparen und sinnvoller einsetzen. Das gilt gerade auch für Einkommensschwächere, da der ö.V. rund viermal günstiger ist als das Auto.
• Innovationsschub: Energieeffizienz und ökologisch verträgliche Verkehrs- und Antriebssysteme gehören zu den zukunftsträchtigsten Technologien. Die Schweiz könnte, wenn sich auch die Hochschulen entsprechend orientieren, zu einer Vorreiterin werden, was sich auch wirtschaftlich auszahlen wird.
• Personal für den öffentlichen Verkehr: Dem ö.V. fehlt überall im Land Personal. Durch die Verkehrsreduktion wird entsprechendes Personal in den Autowerkstätten frei.
• Freiwerdende Polizeikapazitäten: Die Verkehrspolizei kann auf ein Minimum reduziert werden, da sowohl die Unfallzahlen als auch die Verkehrsregelverletzungen massiv abnehmen werden. Die freiwerdenden Kapazitäten können für die Sicherheit der Bevölkerung sinnvoller eingesetzt werden.
• Freie Fahrt für die Industrie und das Gewerbe: Wenn der private Verkehr auf die notwendigen Fahrten reduziert wird, gibt es für Handwerker, Rettungsfahrzeuge usw. wieder mehr als genügend Strassenraum.
• Kein Stau: Auch Stau und die damit verbundene verlorene Zeit gehören der Vergangenheit an. Das führt zu weniger Stress und weniger volkswirtschaftlichen Schäden.
• Sanfter Tourismus: Die Schweiz wird zum Paradies nicht nur der Wanderer, sondern auch der Velofahrer. Daraus ergeben sich ganz neue Möglichkeiten für den Tourismus, gerade auch in strukturschwächeren Gegenden.

Einführung und offene Fragen

Selbstverständlich muss die Verkehrsreform wie alle alle anderen Reformen gestaffelt eingeführt werden. Dabei geht es immer um die Erreichung definierter Ziele.

Die höhere finanzielle Belastung wird durch das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) kompensiert, sodass einkommensschwächere Personen mit einem vernünftigen Mobilitätsverhalten tendenziell entlastet werden.

Eine besondere Beachtung muss dem Tourismus aus dem Ausland geschenkt werden. Denn eine Einreise mit dem eigenen Auto ist nicht mehr erwünscht und könnte auch für böse finanzielle Überraschungen sorgen. Es braucht deshalb entsprechende Aufklärung im Rahmen des Tourismusmarketings.

Denkbar ist auch, dass sich ein Teil des heutigen Flugtourismus ins Ausland ausweicht, indem Touristen zum nächsten ausländischen Flughafen fahren. Das dürfte aber vor allem dazu führen, dass auch im Ausland mehr und mehr Überlegungen zur Einschränkung des Flugverkehrs gemacht werden.

Zu prüfen ist, ob sowohl der internationale als auch nationale Güterverkehr grundsätzlich durch ein Tunnelsystem bewältigt werden kann (Beförderung von Containern mittels einem Rollband, siehe zum Beispiel Cargo Souterrain > www.cst.ch)

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