Grundwerte

Den zehn grossen Reformen, wie ich sie in diesem Blog vorschlage, liegen die folgenden Wertvorstellungen zugrunde:

Qualitatives statt quantitatives Wachstum

Die technische Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat zwar zu sehr viel Wohlstand und einer hohen Lebenserwartung geführt, doch gleichzeitig die Schattenseiten in Form von Konsumsucht, Umweltverschmutzung, Klimaerwärmung, sozialer Ungerechtigkeit usw. offenbart. Dieser negativen Entwicklung können sich zunehmend nur noch reiche Menschen in reichen Ländern entziehen, doch werden auch sie früher oder später von den Folgen wie Überbevölkerung oder Flüchtlingskrisen betroffen sein.

Die technische Entwicklung lässt sich weder anhalten noch umkehren, doch können die negativen Seiten zumindest weitgehend gemildert werden, indem schädlicher Konsum entsprechend besteuert wird. Dafür kann auf die Besteuerung der Produktion gänzlich verzichtet werden.

Freiheit und Verantwortung

Grundsätzlich sollen die Menschen frei entscheiden können, wie sie sich im Staat verhalten. Sie müssen aber auch die Verantwortung tragen, indem sie für Verhalten, das der Allgemeinheit schadet, zumindest finanziell aufkommen.

Verantwortungsloses Handeln muss nicht unbedingt verboten werden, aber zumindest so hoch besteuert werden, dass der Preis dafür vernünftigen Menschen zu hoch ist.

Respekt und Nachhaltigkeit

Der technische Fortschritt hat als Schattenseite mit sich gebracht, dass die Erde mehr und mehr derart beeinträchtigt wird, dass auf ihr bald kaum mehr gesund gelebt werden kann (es gibt zum Besipiel schon heute keinen Ort mehr auf der Erde, wo der Regen frei von Verunreinigungen wäre!). Ja gar die Vernichtung der gesamten Menschheit (zum Beispiel durch Atomwaffen) ist eine reale Gefahr.

Der technische Fortschritt kann zwar naturgemäss nicht aufgehalten werden und die Vorteile eines bequemen Lebens werden im Allgemeinen höher eingeschätzt als der damit unweigerlich verbundene kulturelle Rückschritt, doch sollten die Nachteile wenigstens auf ein erträgliches Minimum reduziert werden.

Soziale Gerechtigkeit

Auch wenn die Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit in der Schweiz weitgehend gewährleistet sind, hängt die Möglichkeit, diese auch wirklich auszuschöpfen, immer noch übermässig stark von der Finanzkraft der Betroffenen ab. So können sich zum Beispiel bloss wohlhabendere Menschen eine Wohnung in ruhiger und sauberer Umgebung leisten.

Gesundheit und Bildung

Die Gesundheit der Bevölkerung wird immer noch in erster Linie an der Lebenserwartung in Jahren gemessen, also rein quantitativ, was zu einer enormen Kostenexplosion und chronischem Personalmangel im Gesundheitswesen führt.

Das Augenmerk sollte stattdessen auf all die Zivilisationskrankheiten gelegt werden, die mittlerweile geradezu ein epidemisches Ausmass angenommen haben. Krankheiten also, die durch einen gesunden Lebensstil, wie gute Ernährung und genügend Bewegung, weitgehend vermieden werden könnten. Dafür ist eine radikale Reform des Gesundheitswesens, aber auch der Altersvorsorge nötig.

Ein Land ohne Rohstoffe wie die Schweiz ist nicht nur auf einen allgemein hohen Bildungsstandard angewiesen, sondern auch auf Berufsleute und Fähigkeiten, welche die Wirtschaft und die Gesellschaft tatsächlich benötigen.

Wirtschaft und Staat

Durch einen konsequenten Wechsel von der Besteuerung der Produktion zu einer Besteuerung des Konsums werden sowohl für Unternehmen als auch für die arbeitenden Menschen die richtigen Anreize geschaffen. Dafür können die meisten Fördermassnahmen und Subventionen, die durchwegs mit einem enormen Verwaltungsaufwand und falschen Anreizen verbunden sind, aufgegeben werden.

Die technische Entwicklung hat einen riesigen Verwaltungsapparat nötig gemacht, um die negativen Folgen einzudämmen. Dieser Aufwand ist nicht nur gänzlich unproduktiv, sondern häufig geradezu destruktiv. Die Ziele liessen sich durch einen Umbau der Mehrwertsteuer zu einer Konsumsteuer, verbunden mit einem Ausbau stark differenzierter Steuersätze, sehr viel einfacher und gerechter erreichen.