Energiereform

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Mehr Nachhaltigkeit sollte nicht bloss ein Ausstieg von der fossilen Energie bedeuten, sondern auch eine massive Reduktion des Gesamtenergieverbrauchs. Dadurch können Ressourcen geschont, die Auslandsabhängigkeit reduziert und die Gesundheit der Bevölkerung gesteigert werden.

Ausstieg aus den fossilen Energieträgern

Der weitgehende Ausstieg kommt dank der Steuerreform wie von alleine zustande, also ohne all die ineffizienten Kampagnen, komplexen Vorschriften und teuren Subventionen: Die fossilen Energieträger müssen bloss so hoch besteuert werden, dass jeder auch nur halbwegs vernünftig handelnde Bürger zumindest auf den unnötigen Konsum verzichten wird. Die Sätze der Konsumsteuer (MWST) könnten etwa so aussehen:

Fossile BrennstoffeMWST-Satz
Benzin, Diesel200 %
Heizöl, Erdgas200 %
Kerosin1’000 %
Fossile Produkte für andere Zwecke 100 %
Holz aus einheimischen Wäldern10 %
Importiertes Holz20 %
Beispiele für MWST-Sätze (nachdem alle anderen Steuern abgeschafft sind; gestaffelte Einführung vom heutigen Niveau innert 10 Jahren)

Steuersätze in dieser Höhe bewirken sehr schnell ein grundsätzliches Umdenken bei den Konsumenten. Der Preis ist das weitaus einfachste und effizienteste Mittel, um den Konsum zu steuern.

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Verringerung des Gesamtenergieverbrauchs

Die Verteuerung der fossilen Brennstoffe darf nicht dazu führen, dass die Konsumenten einfach auf andere Energieträger, wie Elektrizität oder Wasserstoff, ausweichen. Denn die Möglichkeiten für eine saubere Stromproduktion in der Schweiz sind sehr begrenzt (neue AKW’s sind schon aufgrund der ungelösten und wohl auch nicht vernünftig lösbaren Entsorgungsproblemen mit den radioaktiven Abfällen jenseits jeder Verantwortung für künftige Generationen). Auch der Strom muss deshalb so hoch besteuert werden, dass der Verbrauch zumindest auf ein Niveau sinkt, das in Krisenzeiten vollständig durch inländische Produktion gedeckt werden kann.

Andere EnergieträgerMWST-Satz
„Sauberer“ Strom (z.B. aus Wasserkraft, Solar)100 %
Anderer Strom (z.B. aus AKW)200 %
„Sauberer“ Wasserstoff100 %
Anderer Wasserstoff200 %
Fernwärme aus sauberen Quellen (z.B. Geothermie)100 %
Fernwärme aus konventionellen Quellen (z.B. KVA)200 %
Holz aus einheimischen Wäldern20 %
Importiertes Holz50 %
Beispiele für MWST-Sätze (nachdem alle anderen Steuern und Abgaben abgeschafft sind). Tiefere Einkommen werden mit einem entsprechend hohen BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) entlastet.

Die Sätze sollten über einen Zeitraum von etwa 10 Jahren so weit angepasst werden, bis das Ziel einer autarken Stromversorgung erreicht ist. Unter Umständen genügen also tiefere Sätze, oder die Sätze müssen noch weiter erhöht werden.

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Finanzieller Ausgleich mittels Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE)

Der Konsument spürt den Energieverbrauch direkt in seinem Portemonnaie, sodass er sich immer sofort überlegen muss, ob der Verbrauch Sinn macht. Besonders stark spüren diese gewollte Verteuerung einkommensschwache Bürger. Dieser Effekt wird durch das BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) kompensiert, sodass Einkommensschwächere bei einem vernünftigen Energieverbrauch gegenüber heute sogar finanziell entlastet werden.

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Erwünschte Nebenwirkungen

Ein vernünftiger Energieverbrauch schont nicht nur die knappen Ressourcen und hilft dem Klima und der Umwelt, sondern hat auch verschiedene weitere positive Effekte:

  • Gesundheit: Je mehr sich die Menschen mit eigener Muskelkraft bewegen, desto besser für ihre Gesundheit. Und auch die Gesundheitskosten sinken entsprechend.
  • Verkehrsreduktion: Je höher der Preis für die Mobilität, desto weniger wird gefahren. Das muss selbstverständlich für den Gesamtverkehr, also inklusive öV, gelten. So wird der begrenzte Siedlungsraum wieder für alle nutzbar.
  • Begrenzter Baulandverbrauch: Auch Bauen ist sehr energieintensiv. Der Verbrauch an wertvollem Kulturland kann so einfach und schnell gestoppt werden.
  • Lärmverminderung: Ein hoher Energieverbrauch ist fast immer mit entsprechendem Lärm verbunden. Energieeffizienz wirkt sich deshalb direkt auf das Wohlbefinden der Bevölkerung aus.
  • Abbau von Bürokratie: Die Steuerung über die Konsumsteuer (MWST) ist äusserst effizient und macht viele andere Massnahmen wie Kampagnen, Subventionen und Vorschriften überflüssig.
  • Auslandsunabhängigkeit: Eine möglichst autarke Energieversorgung macht das Land auch in Krisen unabhängig.
  • Förderung einer ökologischeren Bauwirtschaft: Die Besteuerung bewirkt automatisch, dass energetisch schlechte Häuser saniert werden.
  • Qualitativ höherwertige Produkte: Je höher die Energiekosten für neue Produkte, desto mehr lohnt es sich, defekte Produkte zu reparieren, was wiederum dazu führt, dass sich die Produktion und die Anschaffung von Qualitätsprodukten wieder lohnt.

Auch diese Wirkungen werden allein durch den Umbau der MWST zur Konsumsteuer mit entsprechenden Steuersätzen erreicht.

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Einführung und offene Fragen

Der Zusammenhang zwischen höheren Energiepreisen und Energiekonsum ist zwar offensichtlich. Wie stark die Auswirkungen sind, kann jedoch im Voraus nicht genau prognostiziert werden. Die Einführung muss deshalb klare Ziele haben und die Steuersätze müssen so lange erhöht werden, bis diese Ziele erreicht sind.

Auch muss das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) kontinuierlich an die Steuerbelastung angepasst werden, sodass für tiefe Einkommen mit einem vernünftigen Energieverbrauch eine tendenziell tiefere Belastung erreicht wird.

Schliesslich muss durch entsprechende Zollkontrollen verhindert werden, dass die Konsumsteuer durch Einkaufstourismus ins grenznahe Ausland umgangen wird.

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